anonym/Budapestsoli Gruppe D?sseldorf & NRW
30. Verhandlungstag ? 08.07.2026Jul 12, 2026?
Der heutige Verhandlungstag war unspektakul?r. Der geladene Neonazi Liptak ist nicht vor Gericht erschienen. Stattdessen wurden ein BILD-Artikel und weitere Videos ins Verfahren eingebracht.
?
dgs
?
?
Teil II. besteht aus folgenden Abschnitten:
?

Die Verbots-Drohung nicht auf die leichte Schulter nehmen


M?glichkeiten f?r Widerstand


Der IMK-Beschlu? ist nicht nur eine Verbots-Drohung


Was jetzt gemacht werden sollte


Anhang [*]: Warum der Begriff der ?Unterwerfung? nicht zu linksradikalen Strukturen pa?t.

?
?
?
? 2 Absatz 1 Vereinsgesetz: ?Verein im Sinne dieses Gesetzes ist ohne R?cksicht auf die Rechtsform jede Vereinigung, zu der sich eine Mehrheit nat?rlicher oder juristischer Personen [?] einer organisierten Willensbildung unterworfen hat.?
?
?
?
?
?
Quelle f?r das Bild zum abstract:
?
https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Conrad_von_Soest,_'Brillenapostel'_(1403)...
?
Der von ? von Conrad von Soest gemalte - Apostel hatte seine Lesebrille nicht vergessen... -
?
?
Umbruch Bildarchiv
?ber 30.000 Menschen protestieren am 4. Juli 2026 gegen einen AfD-Bundesparteitag in Erfurt. Laut dem Aktionsb?ndnis ?widersetzen? beteiligten sich 17.000 Menschen mit rund 250 Bussen an ?ber 12 Blockadepunkten. Damit handelte es sich um eine der gr??ten antifaschistischen Mobilisierungen der Bundesrepublik.
anonym
In knapp 2 Monaten steht in Sachsen-Anhalt der Wahltag an. ?Die aktuellen Prognosen zur Landtagswahl zeigen relativ klar, dass die Realit?t einer AfD-Regierung als Ergebnis durchaus ernstzunehmen ist.
Kreuzberger Anarchist*innen
Nius, Apollo News und jetzt die AfD?? Nazis aus Kreuzberg vertreiben!
In den letzten Wochen sammeln sich die News von rechten Institutionen, die nach Kreuzberg ziehen. Das ist eine Kampfansage. Es ist an der Zeit, dass wir uns mit allen im Kiez zusammenschlie?en und den Nazis ihre Arbeit unm?glich machen. Hier sammeln wir, wo genau sie einziehen und rufen auf zu vielf?ltigen Aktionen gegen die neuen Nazis im Kiez.
anonym
?
Im Rahmen des Aktionswochenendes gegen die Rheinmetall Fabrik im Wedding, rufen wir zu einer Kundgebung vor dem DRK Klinikum in Mitte auf, um gegen die z?gig voranschreitende Militarisierung und die damit einhergehende Umstrukturierung des Gesundheitswesen zu demonstrieren.
?
?
Free Mumia Berlin
Am 4. Juli fand in dem Berliner Statteilladen Lunte ein 4-G?nge Soli-Menu f?r den seit 1981 (!) gefangenen Journalisten und Black Panther Mumia Abu-Jamal statt. Zum einen ist es der 44. Jahrestag des politisch motivierten Urteils gegen ihn und zum anderen eine Erinnerung an die kolonialen Verbrechen des Ethnozids und der Sklaverei im n?rdlichen Amerika, auch wenn der Tag staatlicherseits anders gefeiert wird.
anonym
Nach nur vier Wochen in Freiheit ist Lina am Dienstag, den 30.06,26 erneut verhaftet worden. Sie soll f?r mindestens sechs Monate, m?glicherweise sogar f?r insgesamt ein Jahr in Beugehaft gesperrt werden, um von ihr Aussagen in der zweiten Auflage des Antifa Ost-Prozesses zu erpressen.?
Vor knapp vier Wochen wurde Lina nach insgesamt drei Jahren und acht Monaten Haft vorzeitig aus der Haft entlassen. Das OLG Dresden ordnete die Freilassung an, da Zweidrittel der Gesamtfreiheitsstrafe von 5 Jahren und 3 Monaten bereits verb??t wurden, in der Haft keinerlei Beanstandungen festgestellt werden konnten und sie im Antifa Ost-Verfahren zum ersten mal "straff?llig" wurde. Soweit ?blich und eigentlich eine Selbstverst?ndlichkeit, die so ziemlich allen "Erststrafler:innen" zu Gute kommt, nichtsdestotrotz legte die Bundesanwaltschaft Beschwerde gegen die geplante Freilassung ein. Die endg?ltige Entscheidung des BGH ging nunmehr vor vier Wochen ein und Lina wurde endlich auf Bew?hrung entlassen.
?
antifaostkomplex.org
Verhandlungsttag Nr 54, 01.07.2026, Beginn 10:25h
Der Prozesstag beginnt mit einer Stellungnahme der Verteidigung eines Angeklagten bez?glich der Befragung von drei polnischen Zeugen: die Zeugen selbst wollen nicht anreisen, sondern die Befragung audiovisuell durchf?hren, es fehlt au?erdem ein Gerichtsbeschluss f?r die Anordnung der Vernehmung. Die Verteidigungen von zwei weiteren Angeklagten schlie?en sich der Stellungnahme an.?Dies wurde zu Kenntniss genommen aber nicht weiter kommentiert.
?
anonym
Save the Date: Anarchistische Buchmesse vom 7.-9. August 2026 im KuZeB in Bremgarten AG, Schweiz

Features >>

IMC network

USA

© 2001-2026 Independent Media Centre Ireland. Unless otherwise stated by the author, all content is free for non-commercial reuse, reprint, and rebroadcast, on the net and elsewhere. Opinions are those of the contributors and are not necessarily endorsed by Independent Media Centre Ireland. Disclaimer | Privacy